Freitag, 28. August 2020Idee zur Wahlrechtsreform Bundestag an Hand des Beispiels Bayern.Freie demokratische Wahlen sind ein Eckpfeiler unseres politischen Systems, einer parlamentarischen Demokratie. Jeder Bürger soll mit seiner Stimme dazu beitragen einen möglichst gerechten Anteil am Gesamtsystem zu haben.
Die letzten Jahre haben jedoch gezeigt, dass unser Wahlrecht nicht mehr dem Zeitgeist entspricht und wir wieder zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft neigen. Um die Wahlergebnisse „aufzufangen“ gibt es im Bundestag Ausgleichsmandate.
Dennoch ziehe ich gerne Vergleiche zur Weimarer Republik in der immer mehr Parteien eine Regierungsbildung erschwerten. Wie lange regiert jetzt schon die große Koalition in Berlin?
Erst diese Woche habe ich mich mit jemandem aus der Region Erlangen unterhalten. Dort wird mit einer 5-6- Parteien“mehrheit“ gearbeitet, da die SPD „nicht mit der CSU kann“. Aber wenn das Mitglied von „DIE Partei“ eine eigene Meinung hat… ist die Mehrheit weg. Aber.. das ist richtig. Das ist Demokratie… und.. jeder Abgeordnete / gewählte Kommunalvertreter ist frei in seiner Entscheidung. Dennoch erschwert so etwas die Willensbildung und Kompromisse. Die SPD sollte dort vllt. nochmal nachdenken, wie man alle ins Boot holt.
Eigentlich hat unser Bundestag 598 Abgeordnete. 299 direkt gewählte und 299 Abgeordnete über die Zweitstimme. Divergieren nun Erst- und Zweitstimmen zu weit auseinander, bekommt eine Partei mehr Abgeordnete, als ihnen nach dem eigtl. geltenden Verhältnis der Zweitstimmen zustehen – und es kommt zu Ausgleichsmandaten. Und schwupps… hat der Bundestag 709 Abgeordnete – je nach Wahlausgang in den Bundesländern.
Seit Jahren wird darum gerungen, das Wahlsystem zu überarbeiten. Klar – keiner will abgeben. Aber im Endeffekt braucht es endlich einen harten Schnitt. Gerichte und Wähler schütteln ob dieser Farce die Köpfe und mahnen zur Überarbeitung.
Dabei wäre es recht einfach, ein faireres System zu implementieren. Ich möchte hier eine Idee mit zwei Varianten präsentieren, die zu einem Bundestag mit 598 Abgeordneten führen und auch weitere Aspekte bedienen.
Seit Jahren gibt es immer wieder Bestrebungen „mehr direkte Demokratie“, „mehr Beteiligung der Bürger“ an Entscheidungen zu haben. Aus dieser Idee heraus schlage ich vor: wir haben 299 Wahlkreise – also 299 Direktmandate und 299 per Zweitstimme zu verteilende Sitze.
Lasst uns hier wirklich trennen.
Nehme ich das Ergebnis 2017 für Bayern:
46 Wahlkreise, alle von der CSU „direkt“ gewonnen. Durch die Idee der Ausgleichsmandate gibt es in Bayern aber nicht 46 Listenkandidaten in Berlin, sondern 62 (18 SPD, 11 Grüne, 12 FDP, 14 AFD, 7 Linke). Also satte 16 Abgeordnete mehr. Ja – schön – für Bayern. Aber nicht die Intention von Wahlkreisen und möglichst gleicher Vertretung der Bevölkerung. Schon durch die Landeslisten der einzelnen Partei mehrere Abgeordnete in einigen Kreisen – andere haben nur ihren Direktkandidaten. Aber so hat ein Bundesland insgesamt mehr Abgeordnete, als zustünden. Es zieht also einiges nach sich.
Trennen wir also nun gedanklich die Mandate in zwei Hälften. Es gibt die Erststimmenkandidaten jedes Wahlkreises. Dieser repräsentiert einen Stimmkreis und vertritt in erster Linie dann seine Bürger vor Ort (so verstehe ich dieses Amt als Stimmkreisabgeordneten).
Dann gibt es die Listen/Partei-Kandidaten der Landeslisten, die seitens einer festen Reihe in den Bundestag ziehen sollen. Hier werden bei Aufstellungen Qualifikationen und Regionen berücksichtigt. Macht Sinn.
Also sehen wir dies als zwei Wahlen. Damit sind die Erststimmenkandidaten klar. Der mit den meisten Stimmen gewinnt, 46 Kandidaten stehen fest.
Nun kommen die Zweitstimmen zum Zug. Hier mal das Ergebnis der Parteien über 5% aus 2017:
Wenn wir nun die anderen 46 Stimmkreis-Mandate an Hand der Zweitstimmen verteilen, können wir zwei Sichtweisen einnehmen:
Wir betrachten nur die Zweitstimmen, oder wir betrachten die Gesamtstimmenzahl, die auch die Erststimmen einschließt. Diese würden dann aber 2x zum Zuge kommen. Fair? Weiß nicht. Aber es käme natürlich der tatsächlichen Stimmenverhältnisse näher.
Auf Grund des Rundens benötigen wir auf jeden Fall dann eine Antwort auf die Frage, was mit rechnerisch zu wenig Mandaten geschieht. Diese könnte man ähnlich der Verteilung bei Hare-Niemeyer nach der Nachkommastelle vergeben.
In beiden Fällen würden zusätzliche Plätze an die Listen vergeben müssen. Im ersten Beispiel entscheidet der Nachkommarest der Multiplikation sogar noch über den 7. Fehlenden Platz (CSU 0,85 <> Linke 0,81). Aber man könnte auch ein Divisorverfahrer nutzen. Egal, es soll ja nur ein Beispiel sein.
Demnach sähe die Verteilung der einziehenden Listenkandidaten wie folgt aus:
Vorteile und Nachteile einer solchen Reform.
Die Direktkandidaten werden aufgewertet. Demnach spiegelt das Wahlergebnis nicht mehr die Prozentverteilungen nach der Zweitstimmene 1:1 wieder. Da die Wähler jedoch immer weniger eine Parteipräferenz haben oder treu bleiben oder Erst- und Zweitstimme aufteilen wird ihr Wille abgebildet: „Ich möchte den Direktkandidaten der Partei A aber unterstütze die Partei B für die Liste“.
Tendenziell erwarte ich von einer solchen Wahl eine klarere Regierungs-/Koalitionsbildung. Zudem haben die Parteien wieder einen größeren Ansporn, tätig zu werden. Denn wenn ich über “Ausgleichsmandate“ mehr Abgeordnete bekommen kann, lähmt das meiner Meinung nach den Arbeitseifer. Wenn es tatsächlich wieder darum geht, wer ist der Beste der Kandidaten, werden auch wieder Programme und Ideen von den Wählern kritischer hinterfragt. Der einzelne Bewerber müsste mehr tun.
Ja auf den ersten Blick sieht es aus, als ob es kleinere Parteien benachteiligt. ABER.. Ausgleichsmandate sind keine Bevor- oder Benachteiligung: sie sind eigtl. als Ausnahme gedacht gewesen. Zudem sollte man bedenken: Es gibt keine „großen“ und „kleinen“ Parteien mehr. Die Grünen, Linke oder AFD erreichen auch Prozente um 30%. Die Grünen und Linken stellen Direktabgeordnete und Ministerpräsidenten in den Ländern. Von daher sollte der Wettbewerb der Parteien mit betrachtet werden.
Einer der Hauptvorteile ist aber die korrekte Anzahl an Abgeordneten. Der Bundeshaushalt wird es danken.
Demokratie:
Griech: „Volksherrschaft“ Staatsform, in der die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben; mittelbare, parlamentarische, repräsentative, unmittelbare
aus Duden: Die deutsche Rechtschreibung, 21. Auflage, 1996
politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat
aus OxfordLanguages
Sonntag, 23. August 2020Demokratie im Jahr 2020Ich finde dies ein etwas trauriges Thema. Denn um die Demokratie ist es in meinen Augen nicht mehr so gut bestellt, wie im 20. Jahrhundert.
Aber zuerst ein paar Begriffsklärungen. Die Erklärungen stehen dann unten am Ende des Textes: Demokratie, Pluralismus, Diktatur, Meinungsfreiheit.
Vor fast 2 Wochen habe ich schon mal einen Artikel zur Landesgartenschau 2026 Schweinfurt geschrieben. Die „Gegner“ können die demokratischen Entscheidungen der Gremien und Wähler nicht akzeptieren und wollen ihre (Minderheiten-) Meinung weiterhin durchsetzen.
Hierzu erst mal ein paar Fakten:
Einwohner Schweinfurt im 1. Quartal 2020: 53.305 Hiervon waren Wahlberechtigt: 39.311 Im Rahmen eines angestrengten Bürgerbegehrens (und daraus resultierenden Ratsbegehren.. man muss schon fair bleiben ;-) ) gab es im Januar einen sog. Bürgerentscheid. Hierbei wurden bei der Frage zur durchführung einer LGS abgegeben:
5.565 dagegen 4.366 dafür 1.141 ungültig Bei der Frage nach der Pflanzung eines Stadtwaldes wurden folgende Stimmen abgegeben: 5.254 dagegen 4.417 dafür 1.401 ungültig Was bedeutet das? Von den abstimmenden Bürgern hat sich jeweils eine relative Mehrheit gegen die Vorschläge ausgesprochen.
ABER: damit ein Vorhaben auch „rechtlich bindend“ wird, benötigt es 15% der Wahlberechtigten. Und hier hat keine der Fragen bei keiner Wahlmöglichkeit die dafür notwendigen 5.842 Stimmen erreicht.
Gegen die LGS haben 14,15% gestimmt (10,43% der Gesamt-Bevölkerung). Beim Stadtwald waren es 13,37% (9,86%) dagegen. Was aber immer wieder dabei vergessen wird:
Es gab auch explizit 11,1% (8,19%) Zustimmung zur LGS und 11,23% (8,29%) zum Stadtwald. Quintessenz: Es waren ca. 11% für und ca. 14% gegen die Maßnahmen. Es gab keine Mehrheit für irgendeinen. Ein Unterschied, der zudem innerhalb der Fragen marginal ist.
Und jetzt kommen wir zu dem großen Problem unserer Zeit:
Die Nicht-Akzeptanz von Wahlen und Entscheidungen von "Entscheidungsträgern". Klar darf man im Rahmen der Meinungsfreiheit und der Möglichkeit sich selbst einbringen, seine Meinung vertreten. Wenn aber mittlerweile mehrere Besprechungen und Abstimmungen stattgefunden haben, dann sollte man demokratisch zustande gekommene Ergebnisse auch mal akzeptieren. Man kann nicht so lange abstimmen lassen, bis das Wunschergebnis heraus kommt.
Das lähmt auch die Verwaltung und die Räte in der Arbeit.
Wenn ich an 2014 denke, als wir die Kommunalwahl in Gochsheim "verloren" haben, mussten wir uns auch damit arrangieren und haben uns dann konstruktiv im Dialog in unseren Gemeinderat eingebracht. Auch dort gab es Streitgespräche und Diskussionen – aber am Ende standen immer Abstimmungen und die Akzeptanz der Entscheidungen. Nicht immer zu unserer Freude. Aber so funktioniert Demokratie. Man vergleiche an dieser Stelle auch die Definitionen unten.
Auch in der Stadt gab es dieses Jahr im März Stadtratswahlen.
Hier hat die CSU 264.005 Stimmen erhalten (38,15% , 17 Sitze). Die Grünen erhielten 98.488 Stimmen (14,23%, 6 Sitze) . Zusammen haben sie also eine Mehrheit von 23 Sitzen (insgesamt 44 Sitze). ABER: im Nachgang zum Bürgerentscheid gab es im Februar eine erneute Abstimmung auf Bitten der SPD (2018 wurde die LGS wohl erstmals positiv beschlossen). Im Februar 2020 wurde die Durchführung mit 25:15 Stimmen erneut bestätigt. Man sollte vllt. erwähnen, dass die CSU zu der Zeit 21 Mandate und die Grünen 3 Mandate hatten. Es gibt also eine überparteiliche Mehrheit für die LGS. Und diese hat wohl auch die Kommunalwahlen überstanden. OK.. die CSU hat (auch aus anderen Gründen) eingebüßt. Aber es wird ZUSAMMEN gearbeitet – zum Wohle der Stadt. Dennoch wird seitens einer Minderheit in sozialen Medien weiter gehetzt und schlechte Stimmung gemacht. Die ganze Veranstaltung, die ein Werbeevent für unsere Stadt sein kann, wird in den Dreck gezogen. Die eben Schweinfurt in der Welt eine weitere Facette zeigen lassen kann.
Wenn man nun Partei für die LGS ergreift und eben darauf aufmerksam macht: Zahlen, Abstimmungen, Folgen dieser negativen Einstellung anspricht. Oder auch nur aufzeigt, wie sich selbst widersprechen – was geschieht? Es gibt keine Diskussionen, es gibt Vorwürfe an verschiedene Personen und am Ende wird man „geblockt“, weil man andere Meinungen nicht haben will. Man will nur seine Meinung gelten lassen. Menschen, die für anderes stehen müssen mundtot gemacht oder ausgeschlossen werden. Sie könnten andere Menschen von ihrer Meinung mit Daten und Fakten ja überzeugen.
Mir ist das jetzt schon im Rahmen der LGS-Debatte 2x passiert (und mehrfach beim Thema Steigerwaldbahn). Wenn ich mir dann die Parteikreise ansehe, aus denen diese Menschen kommen... nicht seitens der AFD (was jeder gerade wohl erwartet) – diese Menschen sind teilweise mehr an Diskurs und „Streit“postings interessiert als eben einige von SPD, LINKE und Grüne. Aber was sagt mir das für unsere Demokratie?
Zum Einen: überzeugen kannst Du niemanden mehr mit Fakten. Zum Anderen: linksgerichtete Parteien und deren Repräsentanten haben auch kein Interesse mehr an anderen Meinungen. SIE wollen die Hoheit über die Meinung. SIE wollen durch dauernde Wiederholung von (Schein-)argumenten diese zur „Wahrheit“ machen. Kommst Du dann aber mit konkreten Zahlen, wie oben, wird man ausgesperrt. Denn Fakten gefährden die eigene Wahrheit. Normales demokratisches Ringen/Streiten um Mehrheiten und über Fakten. Irrelevant. Es wird kein Kompromiss angestrebt.
Ich verstehe, warum es so viel Politikverdrossenheit gibt. Der Umgang zwischen Menschen unterschiedlicher Parteien ist unter aller Kanone, um es mal klar auszudrücken. Man kann sich mal uneins sein. Aber wenn jemand unter die Gürtellinie geht, andere angreift, oder sich so verhält, wie in einer Diktatur, in der es keinen Widerspruch gibt (oder geben darf) – der braucht sich nicht zu wundern, wenn der Gegenwind - der Tonfall - deutlicher wird.
Wenn dann sogar SPD Vorsitzende und Juristen blockieren. huiiiiiii….. das sagt viel über deren politisches Grundverständnis und eigene Meinungsfreiheit aus. Ich finde das traurig.
Ich habe meine eigene Meinung. Es gehört für mich zum guten Ton, Fakten zur Bildung eben einer solchen zu besorgen. Aber ich käme nicht auf die Idee, andere deswegen auszusperren. Meinungen anderer Menschen höre ich mir an, schaue auf deren „Argumente“ und überlege, was ich dazu beitragen kann.
Auf jeden Fall sollten Demokraten in der Lage sein, auch conträre Meinungen einmal auszuhalten. Das sollte in einer pluralistischen Gesellschaft selbstverständlich sein.
Bisher habe ich nur Menschen geblockt, die mich persönlich oder meine Familie, auf unterster Ebene beleidigt haben. Aber ich werde keiner politischen Diskussion aus dem Weg gehen. Ich stehe für eine klare faktengebundene Linie. Liebe „Aktivisten“…. Demokratie bedeutet etwas ganz anderes, als ihr derzeit teilweise lebt.
Griech: „Volksherrschaft“ Staatsform, in der die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben; mittelbare, parlamentarische, repräsentative, unmittelbare
aus Duden: Die deutsche Rechtschreibung, 21. Auflage, 1996 politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat aus OxfordLanguages Philosph,. Meinung, dass die Wirklichkeit aus vielen selbständigen Weltprinzipien besteht; Vielgestaltigkeit gesellschaftlicher, politischer u. anderer Phänomene
aus Duden: Die deutsche Rechtschreibung, 21. Auflage, 1996 innerhalb einer Gesellschaft, eines Staates [in allen Bereichen] vorhandene Vielfalt gleichberechtigt nebeneinander bestehender und miteinander um Einfluss, Macht konkurrierender Gruppen, Organisationen, Institutionen, Meinungen, Ideen, Werte, Weltanschauungen usw. aus Oxford Languages 2: Auffassung, dass der Staat aus vielen koexistierenden Interessengruppen besteht aus Fremdwörterlexikon, Dr. Gerhard, Wahrig, 1985
unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat
aus Oxford Languages Diktatur:Herrschaft eines Diktators, unbeschränkte Gewalt. Diktator: 2: Herrscher mit unbeschränkter Gewalt Diktatorisch: 2: herrisch, keinen Widerstand duldend aus Fremdwörterlexikon, Dr. Gerhard, Wahrig, 1985 das Recht, die persönliche Meinung (vor allem in politischer Hinsicht) äußern zu dürfen
aus Oxford Languages Donnerstag, 13. August 2020Landesgartenschau 2026 – eine Idee mit Zukunft.Einleitung Nie hätte ich gedacht, dass dies mein erster großer Post hier wird. Gibt es am Ort (Benehmen der politischen Mitbewerber) und im Landkreis (Steigerwaldbahn) genug Themen mit Zündstoff und Material für mehrere Postings (gut zu ersterem gäbe es sogar eines fast fertig formuliert). Aber jetzt zum Thema LGS und warum ich mich als Landkreisbürger so darauf freue, bzw. es als grandiose Chance für Stadt und Region begreife. Ich selbst war bisher bei zwei, drei LGS und ich glaube einer BGS. Ich war auf der Mainau und Reichenau. Meine Eltern haben sich einen schönen Garten angelegt und ich selber stolpere dank „Geocaching“ in der ganzen Republik in der Natur herum und erfreue mich an ihr. Ich bedaure es zwar, manche Bäume, Sträucher und andere Pflanzen nicht beim Namen zu kennen, aber dennoch heisst es nicht, dass ich sie nicht schätze. Mein Vater hatte sich wirklich Mühe gegeben und auch meine Mutter zeigt mir noch viele Pflanzen. Ich sag mal: ich kann schon was, aber nicht das, was ich meinem Anspruch nach gerne können und kennen würde. Aber das hat mit der LGS – gar nichts zu tun. Außer, dass ich mich natürlich über schön angelegte Gärten freue und auch den einen oder anderen Kniff für mich „mit nehme“ und zu Hause versuche umzusetzen. Was ist los? Aber was geschieht gerade in der Stadt? Seit Monaten nur Zank und Streit. Nachdem schon im Stadtrat gestritten wurde und für einen Bürgerentscheid Kosten verursacht wurden, wird dessen Ergebnis nicht anerkannt. Es wurden die Vorschläge abgelehnt. Aber da keine qualifizierte Mehrheit (Abstimmungsquorum) überhaupt an der Abstimmung teil genommen haben, sind diese Wünsche von wenigen Bürgern nichtig. In diesem Fall bin ich wirklich froh, denn eine Minderheit hätte einer Mehrheit ihren Willen aufgedrückt. Aber was geschieht jetzt? Die Teilnehmer der Minderheit können nicht akzeptieren, in einem demokratischen Prozess verloren zu haben. Den Schweinfurtern ist die Frage nicht wichtig, egal, oder sie sind dafür. Was man sagen kann: es ist KEINE Mehrheit GEGEN die Landesgartenschau. DAS sieht man wunderbar am Ergebnis der Abstimmung. Nun musste ich in der Zeitung erfahren (https://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/landesgartenschau-2026-gegner-bilden-eine-buergerinitiative;art742,10484226), dass diese Minderheit weiter sticheln will. Weiter dagegen arbeitet. Was treibt diese Menschen an? Eine der großen LGS-Gegnerinnen.. da ist es persönlich. Mehr schreibe ich jetzt auch nicht. Aber auch andere Gegner zeichnen sich eher dadurch aus, dass sie generell nicht sehr positiv gegenüber der CSU eingestellt sind. Nennt sich Pluralismus. Ist ok.. gehört zur Mehrparteien-Demokratie dazu und ist auch gut so. Passt. Was aber weniger gut ist, ist dieses Schäufelchen-Denken vom Spielplatz. Dieses „ich will meinen Kopf auf Gedeih und Verderb durchsetzen“. Was bedeutet das? Statt dass man mal nachdenkt, was die Berichterstattung im Freistaat über dieses Possenstück in Schweinfurt anrichtet – wird weiter dagegen geschossen. Die Gegner der LGS erzeugen mit ihrem Kampf, der wohl bis zur Eröffnung 2026 und darüber hinaus weiter gehen wird, eine „sich selbst erfüllende Prophezeiung“. Statt dass jetzt die Parteien im Stadtrat und darüber hinaus sich mal Eiswasser über den Kopf schütten und sagen: OK.. auf Null. Ergebnis ist da. Wir können wir zusammen arbeiten und ein positives Ergebnis erzielen, kommt eine Seite daher und macht weiter Gegenwind. Was werden die potentiellen Besucher denken? Meiner Meinung nach b) und damit fehlen Gäste und Einnahmen und die Gegner haben Recht bekommen. Juuuhuuu.. dass Sie am Defizit aktiv Mitschuld haben.. Nö.. da wird es keine Einsicht geben sondern ein „haben wir vorher gesagt“. Tja… hätten sie vorher mal geholfen.. DAS wird dann meine Aussage sein. Noch ist Zeit, das Steuer rum zu reißen und mit zu gestalten. Aber dazu müssten mal einige über ihren Schatten springen. Zukunftaussichten? Jetzt sind wir bei einem beliebten Thema. Geld, Wirtschaft und Corona. Denn Corona gilt heute als Entschuldigung für alles. Alles stoppen. Corona macht die Wirtschaft kaputt. Die LGS reißt zu große Löcher in den Stadt-Haushalt. Schaut hier hin, schaut dahin. Tja… Was habe ich vorhin von einer „Prophezeiung“ geschrieben? Mal langsam: Ja ich glaube, eine LGS wird im Haushalt sicher ein Minus haben. Aber auf der anderen Seite könnte man viel mehr Plus haben. Und das ist Plus, der das Minus bei weitem aufwiegt: 1) Werbung für eine Stadt, die bisher nur aus Großindustrie besteht und mit „Industrie und Kunst“ sich ein zweites Standbein geschaffen hat.. und jetzt mit der Konversion auch neue Wege beschreitet JA – Corona reißt aktuell Löcher. Aber wir reden von einem Zeitraum bis 2026. Ich denke, so viel Vertrauen sollte man schon in die Verwaltung geben, das zu überblicken. Und 2021 wird es wohl auch wieder anders aussehen. Wir hatten in den 90ern schon mal eine Krise aus der die Stadt recht passabel sich herausgearbeitet hat. Und vielleicht auch mal eine Sicht der Demut: Positive Zukunft gestalten Und wenn wir jetzt eine LGS als „Leuchtturm“-Projekt durchziehen können und dabei evtl. auch die Großindustrie mit Ideen, neuen Techniken, … mitmachen. Das kann ein Imagegewinn für die „Arbeiterstadt“ und Region sein. Schaut mal ins Maintal. Schaut in die Innenstadt. Schweinfurt hat sich in den letzten 20 Jahren kolossal verändert. Ist in die Moderne gegangen. Das ist nicht mehr die graue Arbeiterstadt des letzten Jahrhunderts. Und auch darum wäre eine LGS ein gutes Aushängeschild das den Wandel unserer Stadt in die Moderne nach außen zeigen kann.
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