Welche Zeit ist nicht treffender geeignet, Vorurteile aufzuräumen als vor einer Wahl? Da haben Parteien in der Regel eine höhere Aufmerksamkeit mit ihren Programmen und Ideen. Schließlich geht es um die Zukunft des ganzen Landes und den Bürgern.
Einer der größten Irrtümer über die CSU ist die Behauptung „die da oben hören nicht auf die Mitglieder oder Bürger“. Aus meiner nun mehr als 30jährigen Mitmach-Phase muss hier sagen: so nicht ganz richtig.
Es war mir immer möglich mit unseren Vorsitzenden und Abgeordneten zu sprechen, oder schriftlich in den Austausch zu gehen. Auch die Landesleitung hat mich mit inhaltlicher Kritik und Ideen das eine oder andere Male kennen gelernt.
Aber, worum es mir in diesem Artikel geht, ist das kaum in der Öffentlichkeit wahrgenomme „Mitmachen“ aller Mitglieder.
Zwei große positive Ereignisse an denen ich jetzt mitwirken konnte waren das neue Grundsatzprogramm 2016 und die Aufstellung des Wahlprogramms für diese Bundestagswahl. Während vor 5 Jahren in allen Kreisverbänden Präsenz-Workshops abgehalten wurden und Grundatz-, sowie Detailfragen geklärt wurden, wurde die Mitarbeit am Wahlprogramm diesmal komplett virtuell abgehalten. Im Vorfeld konnten Mitglieder schon ihre Gedanken und Ideen für die nächste Legislaturperiode mitteilen. Danach gab es 5 Workshops (Außen-/ Sicherheitspolitik, Umwelt-/ Klimaschutz, Wirtschaft / Finanzen, Heimat / innere Sicherheit und Familie / Gesundheit / Soziales) mit jeweils 100 Mitgliedern.
Ich selbst nahm an der Auftakt- und 3 Arbeitskreisveranstaltungen teil und konnte dabei auch aktiv neben anderen Mitgliedern den zuständigen Fachministern und Staatssekretären meine Ideen für einzelne Politikfelder mitteilen. Bei diversen Äußerungen von uns Mitgliedern merkte man an der Mimik, dass wohl wunde Punkte exakt getroffen wurden. Aber darum geht es ja in einer Partei: es gibt verschiedene Meinungen und die Mehrheit entscheidet. Niemand Einzelnes bestimmt. Die Basis arbeitet mit und kann sich eben auch mit ihren Ideen gegen höher gestellte Gremien durchsetzen.
Nachdem unser gemeinsames Programm der Union jetzt veröffentlicht wurde (1), habe ich die Gelegenheit genutzt und dies mit meinen Workshop-Mitschriften abgeglichen.
Mein großes Fazit: ich bin hochzufrieden, was Mitglieder der CDU und CSU gemeinsam erarbeitet haben. Teilweise finde ich Äußerungen fast exakt so niedergeschrieben, wie es auch durch Mitglieder in den Workshops formuliert wurde. Die CSU hat damit wieder mal ihren Leitspruch bewiesen. „Näher am Menschen“ bedeutet eben auch, dass das Mitglied von Nebenan eine politische Richtung in einer stürmischen politischen Landschaft vorgeben kann. Wenn wir als Land genauso an einem Strang ziehen, wie hier die Mitglieder, dann wird mir nicht Bange. Aber lesen Sie es selbst.
(1) https://www.csu.de/common/download/Regierungsprogramm.pdf
